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Alt 11.04.2007, 11:50   #1
Manuela Schwarz
Gast
 
Beiträge: n/a
Wohnungsrecht auf Lebenszeit nach § 1093 BGB

Hallo,

Ich hätte gerne mal gewusst welche Pflichten sich für oben benanntes Thema an die Mieter ergeben.
Ich kenne meine Pflichten als Eigentümer gegenüber dem Mieter jedoch denke ich mal das der Mieter der durch sein Mietrecht auf Lebeszeit in meinem eigentum Wohnt auch Pflichten bestehen in dem Fall um welche Pflichten handelt es sich?
Was ist zu tun wenn durch den Mieter auf Lebenszeit eine Herunter Wirtschaftung der Mietgebäude und deren weiteren Nutzungs Überlassenen Gegenstände heraus stellt?
Manuela
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Alt 11.04.2007, 12:05   #2
Rechtspfleger
Dipl. Rechtspfleger (FH)
 
Registriert seit: 02.07.2003
Ort: bei Düsseldorf
Beiträge: 19.900
Hi,

ein Wohnrecht nach § 1093 BGB hat mit Miete erstmal rein garnichts zu tun.

Die Pflichten des Wohnungsberechtigten ergeben sich aus § 1093 BGB und den dort genannten verweisungsvorschriften.
Mietrecht findet dort keine Anwendung.

gruß
Rpfl.
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Nemo me impune lacessit
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Alt 11.04.2007, 12:14   #3
Manuela Schwarz
Gast
 
Beiträge: n/a
Zitat:
Zitat von Rechtspfleger Beitrag anzeigen
Hi,

ein Wohnrecht nach § 1093 BGB hat mit Miete erstmal rein garnichts zu tun.

Die Pflichten des Wohnungsberechtigten ergeben sich aus § 1093 BGB und den dort genannten verweisungsvorschriften.
Mietrecht findet dort keine Anwendung.

gruß
Rpfl.
Heißt dies das ich unter dem Wohnrecht auf Lebenszeit dann zu Verstehen habe das ich eine Herunter wirtschaftung zusehen muss oder aber selbst Verpflichtet bin alle Schäden selbst zu beheben??
Und das die Person die in dem Haus Wohnt dann nur Rechte besitzt und an mich mit allem heran Treten darf was auch immer so kommen mag?
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Alt 11.04.2007, 12:18   #4
Rechtspfleger
Dipl. Rechtspfleger (FH)
 
Registriert seit: 02.07.2003
Ort: bei Düsseldorf
Beiträge: 19.900
Hallo,

haben sie die §§ §§ 1031, 1034, 1036, 1037 Abs. 1, 1041, 1042, 1044, 1049, 1050, 1057, 1062 mal gelesen?

Insbesonere aus §§ 1093, 1041 BGB ergibt sich die Erhaltungspflicht des Wohnungsberechtigten, sofern es nicht um Abnutzung durch normalen Gebrauch geht.

Im übrigen ist auch beim Mietvertrag grds der Verietre zur Erhaltung, Renovierung etc. der Mietsache verpflichtet,es sei denn im Vertrag ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Gruß
Rpfl.
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Nemo me impune lacessit
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Alt 11.04.2007, 12:28   #5
Manuela Schwarz
Gast
 
Beiträge: n/a
Zitat:
Zitat von Rechtspfleger Beitrag anzeigen
Hallo,

haben sie die §§ §§ 1031, 1034, 1036, 1037 Abs. 1, 1041, 1042, 1044, 1049, 1050, 1057, 1062 mal gelesen?

Insbesonere aus §§ 1093, 1041 BGB ergibt sich die Erhaltungspflicht des Wohnungsberechtigten, sofern es nicht um Abnutzung durch normalen Gebrauch geht.

Im übrigen ist auch beim Mietvertrag grds der Verietre zur Erhaltung, Renovierung etc. der Mietsache verpflichtet,es sei denn im Vertrag ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Gruß
Rpfl.
Vielen Dank für die schnelle Antwort,da ich mich in diesem ganzen Paragraphen wirrwarr nicht auskenne stelle ich ja diese Fragen.
Im Vertrag ist festgehalten das die Person selbst für kleinere Schönheits Reparaturen aufkommen muss, das wenn eine zweite Person mit einzieht diese dann an mich 150 Euro leisten muss,jetzt Wohnt eine zweite Person dort aber diese Person wurde nicht dort mit angemeldet ich sehe das das Haus konsequent herunter Gewirtschaftet wird und muss mit traurigen Augen mit ansehen wie das wo ich im alter Leben wollte immer weiter Zerstört wird.
Wenn ich heute einen Sachverständigen Beauftragen würde das Haus zu schätzen würde es weit unter dem liegen was noch vor 2 Jahren an Betrag heraus Gerechnet wurde habe ich da nicht auch Rechte?
Zumal ich damals bei dem Notar ja auch die Schulden die das Haus hatte mit übernommen habe und nun monatlich daran abtrag leisten muss.
Ich habe wie so manch einer auch das Recht die Schulden zu tilgen aber dort wohnen darf ich nicht!
Es kann doch nicht sein das eine Fremde Person so mit einem eigentum umgehen kann welches Ihr nichtmal gehört oder sehe ich das Falsch?
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Alt 11.04.2007, 12:47   #6
Rechtspfleger
Dipl. Rechtspfleger (FH)
 
Registriert seit: 02.07.2003
Ort: bei Düsseldorf
Beiträge: 19.900
Hi,

lesen sie eigentlich, was man Ihnen antwortet?

Die Pflichten des Wohnungsberechtigten ergeben sich aus den genannten §§, insbesondere § 1041 und 1050 und dem Vertrag.

Wenn der Berechtigte seinen Pflichten nicht nachkommt, können sie ihn auf Einhaltung seiner Pflichten verklagen.

"Herunterwirtschaften" ist eine so unpräzise Angabe, dass man da beim besten Willen nichts zu sagen kann. Was genau macht den der Wohnungberechtigte nicht, was er Ihrer Ansicht nach machen sollte.

Zitat:
Es kann doch nicht sein das eine Fremde Person so mit einem eigentum umgehen kann welches Ihr nichtmal gehört oder sehe ich das Falsch?
DAzu muss man doch mal die Gegenfrage stellen:
Warum haben sie denn seinerzeit das Wohnrecht bestellt?
Ein Wohnrecht entsteht ja nicht aus heiterem Himmel, sondern dadurch, dass der Eigentümer es dem Berechtigten einräumt.

Gruß
Rpfl.
__________________
Nemo me impune lacessit
Rechtspfleger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.04.2007, 14:23   #7
Manuela Schwarz
Gast
 
Beiträge: n/a
Zitat:
Zitat von Rechtspfleger Beitrag anzeigen
Hi,

lesen sie eigentlich, was man Ihnen antwortet?

Die Pflichten des Wohnungsberechtigten ergeben sich aus den genannten §§, insbesondere § 1041 und 1050 und dem Vertrag.

Wenn der Berechtigte seinen Pflichten nicht nachkommt, können sie ihn auf Einhaltung seiner Pflichten verklagen.

"Herunterwirtschaften" ist eine so unpräzise Angabe, dass man da beim besten Willen nichts zu sagen kann. Was genau macht den der Wohnungberechtigte nicht, was er Ihrer Ansicht nach machen sollte.



DAzu muss man doch mal die Gegenfrage stellen:
Warum haben sie denn seinerzeit das Wohnrecht bestellt?
Ein Wohnrecht entsteht ja nicht aus heiterem Himmel, sondern dadurch, dass der Eigentümer es dem Berechtigten einräumt.

Gruß
Rpfl.
Ja ich lese was Sie schreiben!
Jedoch sollten Gegenfragen auch erlaubt sein bei unverständnis.
Nun ja das Mietrecht hat seiner Zeit mein Schwiegervater seiner Frau die er nach erst 20 Jahren Beziehung geheiratet hat kurz vor seinem tode eingeräumt,das dies gegen meinen Mann gerichtet war ist lider nicht von der Hand zu weisen.
Das Haus müsste einmal Renoviert werden,der Zustand der Nebengebäude ist Verwarlost,diese drohen einzustürzen.
Nebenbei erwähnt muss mein Mann allein mich und meine Beiden kinder ernähren und hat noch eigene Kinder die schließlich auch mal an den Vater heran Treten,mit allem was ist kommt nun die Stiefmutter und möchte das mein Mann dies auf seine kosten erledigt.
Ich werde mir die neben Paragraphen mal herunter ziehen und diese in ruhe durchlesen.
Bedingt durch falsche Heizweise ist das Mauerwerk Marode geworden,es Zeichen sich risse in den Außenwänden,zudem ist feuchtigkeit im Haus.
Die Frau bewohnt das Haus nur zu teilen der Großteil liegt brach ist aber mit Möbeln voll und Nässe ist durch die Falsche Heizweise im Haus.
Sie sagt immer sie kann sich kein öl leisten von Ihrer kleinen Rente sicher das kann ich verstehen jedoch sollte das Haus doch so weit wie ich das sehe in dem Zustand verbleiben in dem Sie es übernommen hat.
Ich will sie ja nicht dort heraus haben allerdings denke ich das auch mein Mann sehr leidet da er zusehen muss wie das Haus was sein Opa einmal aufbaute nun so kaputt geht und er nur Kosten dadurch hat.
Das mein Mann nicht wollte das das Haus einmal an andere geht ist unter dem Aspekt verständlich und das er die Schulden trotz allem Übernommen hat.
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Alt 11.04.2007, 14:39   #8
Rechtspfleger
Dipl. Rechtspfleger (FH)
 
Registriert seit: 02.07.2003
Ort: bei Düsseldorf
Beiträge: 19.900
Hi,

grundsätzlich ist die gewöhnliche Erhaltung SAche des Wohnungsberechtigten.
DAzu gehören sicherlich Schönheitsreparaturen etc., aber nicht Sachen wie Dacherneuerungen nach Ablauf der Lebensdauer, Austausch von Bädern etc.

Erfüllt die Berechtigte ihre Pflichten nicht, steht Ihnen Schadenersatz zu.

Im übrigen müssten sie sich mal klar äussern ob es sich um Miete (§ 535 BGB) oder um ein Wohnungsrecht (§ 1093 BGB) handelt.

In der Ursprungsfrage ist von einem Wohnungsrecht die rede, nun sprechen sie wieder von einem Mietrecht.

gruß
Rpfl.
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Nemo me impune lacessit
Rechtspfleger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.04.2007, 14:46   #9
Manuela Schwarz
Gast
 
Beiträge: n/a
Zitat:
Zitat von Rechtspfleger Beitrag anzeigen
Hi,

grundsätzlich ist die gewöhnliche Erhaltung SAche des Wohnungsberechtigten.
DAzu gehören sicherlich Schönheitsreparaturen etc., aber nicht Sachen wie Dacherneuerungen nach Ablauf der Lebensdauer, Austausch von Bädern etc.

Erfüllt die Berechtigte ihre Pflichten nicht, steht Ihnen Schadenersatz zu.

Im übrigen müssten sie sich mal klar äussern ob es sich um Miete (§ 535 BGB) oder um ein Wohnungsrecht (§ 1093 BGB) handelt.

In der Ursprungsfrage ist von einem Wohnungsrecht die rede, nun sprechen sie wieder von einem Mietrecht.

gruß
Rpfl.
Sorry wissen Sie es ist für mich halt wie ein Mietrecht jedoch ist es Wohnen auf Lebenszeit!
Nun gut, ich werde mich mal über die einzelnen Paragraphen schlau machen und sage vorerst einmal danke!
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