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Alt 09.02.2010, 16:39   #1
Ninebine
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Beiträge: 17
GB Eintrag durch SM mit fiktiv. Darl.=Minderung Endv. ?

Hallo Miteinander,

erst mal sorry für die kryptische Überschrift, das habe ich bewusst so gewählt,
damit über die Suchmaschine dasThema nicht so leicht gefunden werden kann.


Es geht um folgendes:
Ein Mann hat 2 J. vor der Eheschließung eine Wohnung gekauft.
Dazu hat der Mann von Mutter eine Schenkung und ein zinsloses Darlehen erhalten.
Bei diesem zinslosen Darlehen war nie angedacht es zurückzuzahlen.

2 Wochen vor der Hochzeit hat die SM=Schwiegermutter entschlossen, sich mit genau der Summe des zinslosen
Darlehens ins Grundbuch eintragen zu lassen. Der Mann steht als alleiniger Eigentümer im GB.
Nach 12 J. Ehe trennen sich die Eheleute.

Diese Grundschuld mindert natürlich das Endvermögen (Zugewinn) und die Frau will das so nicht hinnehmen,
da es kein wirkliches Darlehen war, was man auch anhand der Textformulierung herauslesen könnte.

Nun müsste die Frau beweisen, dass das Darlehen von Anfang an nicht zurückgezahlt wurde.

Wie?


Vielen Dank!
Ninebine
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Alt 09.02.2010, 17:05   #2
ratlose mama
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Registriert seit: 29.04.2005
Beiträge: 919
Woraus schließt du, das die Mutter das Darlehen nie zurückhaben wollte?

Ein Darlehnsgeber hat doch das Recht dieses durch eine Grundschuld abzusichern.

Weshalb hat die Ehefrau etwas dagegen?

Zitat:
Nun müsste die Frau beweisen, dass das Darlehen von Anfang an nicht zurückgezahlt wurde.
War in dem Vertrag denn ein Zurückzahlungszeitpunkt festgehalten? Wenn nicht kann doch die Mutter das Darlehen zu einem ihr genehmen Zeitpunkt zurückfordern.

Haben denn beide Eheleute die Finanzierung der Wohnung übernommen oder liefen die Kredite dafür alle über den Mann?
ratlose mama ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.02.2010, 17:24   #3
Ninebine
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Beiträge: 17
Zitat:
Zitat von ratlose mama Beitrag anzeigen
Woraus schließt du, das die Mutter das Darlehen nie zurückhaben wollte?
Die Ehefrau weiß das von ihrem Mann. Es wurde auch nie was üebrwiesen oder bar zurückgezahlt.

Zitat:
Ein Darlehnsgeber hat doch das Recht dieses durch eine Grundschuld abzusichern.
Ja.

Zitat:
Weshalb hat die Ehefrau etwas dagegen?
Sie hatte nichts dagegen, jetzt aber schon, da es um Zugewinn geht.

Zitat:
War in dem Vertrag denn ein Zurückzahlungszeitpunkt festgehalten?
Nein, dort steht ... Die Rückzahlung erfolgt in Absprache mit "Name des Sohnes" in Raten je nach Absprache bzw. im Bedarfsfall von "Name der SM."

Zitat:
Wenn nicht kann doch die Mutter das Darlehen zu einem ihr genehmen Zeitpunkt zurückfordern.
Hat sie aber nie, das hätte die Ehefrau gewusst, da es nur ein gemeinsames Konto gab.

Zitat:
Haben denn beide Eheleute die Finanzierung der Wohnung übernommen oder liefen die Kredite dafür alle über den Mann?
Finanzierung lief/läuft über Ehmann, aber im Zugewinn.
Ninebine ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.02.2010, 17:32   #4
ratlose mama
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Beiträge: 919
Wenn das Darlehen im GB steh, dann mindert dieses den Wert der Wohnung und damit wohl auch den Zugewinn.

von daher wäre es doch von Vorteil diese Schuld bestehen zu lassen, wenn der Zugewinn gering gehalten werden soll, oder hab ich da nen Denkfehler?
ratlose mama ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.02.2010, 17:35   #5
Gemiko
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Registriert seit: 01.04.2006
Beiträge: 2.209
Zitat:
Zitat von Ninebine Beitrag anzeigen
2 Wochen vor der Hochzeit hat die SM=Schwiegermutter entschlossen, sich mit genau der Summe des zinslosen
Darlehens ins Grundbuch eintragen zu lassen. Der Mann steht als alleiniger Eigentümer im GB.
Diese Grundschuld mindert natürlich das Endvermögen (Zugewinn)
Das war offenbar sehr clever von der SM. Hier ist der Fall vermutlich wie heuer eine Schenkung zu betrachten, die bei dem Wegfall der Grundlage (Auflösung) der Ehe zumindest teilweise wieder ins Anfangsvermögen gestellt werden kann.

Ich sehe hier wenig Spielraum zu beweisen, ob es ein Darlehen oder eine Schenkung war denn beides läuft nach dem gestrigen BGH-urteil so ziemlich auf dasselbe hinaus.

Gruß Gemiko

Urteil des BGH vom 3. Februar 2010 - XII ZR 189/06 oder gurgle mal nach den Stichworten "Schenkung", "Schwiegereltern" und "Urteil BGH"
__________________
Die Guillotine ist eine Maschine, die den Kopf im Handumdrehen entfernt und das Opfer nichts anderes spüren lässt als ein Gefühl erfrischender Kühle. J. I. Guillotin

Geändert von Gemiko (09.02.2010 um 17:42 Uhr) Grund: Urteilsaktenzeichen gesucht/gefunden
Gemiko ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.02.2010, 19:40   #6
Lines
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Registriert seit: 16.11.2005
Beiträge: 192
Vielleicht will die SM ja jetzt auch das Darlehen zurückgezahlt haben weil sie dem Sohnemann böse ist weil er sich von der geliebten Schwiegertochter trennt?

Aber ob jetzt Schenkung oder zinsloses Darlehen - der Geldfluss war vor der Ehe, ging also auf jeden Fall an den Mann und die spätere Ehefrau hat keinen Anspruch darauf und ob jetzt eine Schenkung ins Anfangs- und Endvermögen gestellt wird oder ein Darlehen vom Anfangsvermögen und Endvermögen abgezogen werden kommt sich doch gleich (oder rechne ich falsch?)

Anfangsvermögen nur mit Schenkungen 100.000, Endvermögen 200.000, Differenz 100.000
Anfangsvermögen 50.000 (weil Darlehen), Endvermögen 150.000 (weil Darlehen immer noch da ist)
Differenz 100.000

Grüße
Lines
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Alt 09.02.2010, 19:53   #7
Ninebine
Seltener Besucher
 
Registriert seit: 09.02.2010
Beiträge: 17
Hallo,

das sind gute Nachrichten!

Vielen Dank und liebe Grüsse
Ninebine
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